NRW-Krankenhäuser protestieren gegen fehlenden Finanzausgleich des Bundes

LVR-Klinik Langenfeld beteiligt sich an großer Kundgebung

Langenfeld, 18.09.2023 – Die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser fordern von der Bundesregierung die ausreichende und dauerhafte Finanzierung der hohen Inflationskosten und der für das Jahr 2024 beschlossenen Tariferhöhung. Bisher weigert sich der Bund, seinem gesetzlichen Auftrag zu entsprechen und eine den steigenden Betriebskosten angemessene Vergütung für die Kliniken zu ermöglichen. Infolgedessen werden immer mehr Krankenhäuser in eine wirtschaftliche Schieflage geraten. Um das zu verhindern, werden am Mittwoch, 20. September 2023, rund 10.000 Beschäftigte mit einer Kundgebung vor dem Landtag in Düsseldorf für die finanzielle Absicherung der Daseinsvorsorge protestieren. „Die beste Medizin: saubere Finanzierung“ lautet die Botschaft an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Auch die LVR-Klinik Langenfeld unterstützt diesen Protest, der um „fünf vor zwölf“ Uhr beginnen wird.

„Die Krankenhäuser in NRW stehen vor extremen Herausforderungen, weil sie durch enorm gestiegene Kosten immer mehr in eine wirtschaftliche Schieflage geraten“, sagt Stefan Thewes, Kaufmännischer Direktor und Vorstandsvorsitzender der LVR-Klinik Langenfeld. „Die Bundesregierung schaut weiter tatenlos zu, wie Kliniken in immer größerer Zahl in ernste finanzielle Not geraten. Im nächsten Jahr steht die vereinbarte Tariferhöhung von mehr als zehn Prozent an. Wenn diese Tariferhöhung nicht refinanziert wird, werden die Krankenhäuser als Säule der Daseinsvorsorge massiv überfordert. In der Folge drohen uns drastische Versorgungseinschränkungen. Die Eröffnung von Insolvenzverfahren in einem Solinger Krankenhaus, zeigen, dass das Problem nicht weit weg ist.“

Zu der Kundgebung hat die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) aufgerufen, sie findet parallel mit bundesweiten Protestveranstaltungen statt. „Alle Klinik-Geschäftsleitungen stehen vor einer schwierigen Entscheidung: Sie wollen den Beschäftigten die verdiente Tariferhöhung zahlen, um sowohl die Wertigkeit ihrer Arbeit als auch die Attraktivität der Krankenhäuser als Arbeitgeber unterstreichen. Aber weil den Geschäftsführenden das Geld dazu fehlt, bringen sie ihr Krankenhaus und damit viele Arbeitsplätze in Gefahr“, beschreibt Ingo Morell, Präsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW), einen sich aufbauenden Konflikt. „Diese Gefahr ist absolut real und konkret nachweisbar. Der Bundesgesundheitsminister hat es in der Hand, einen gefährlichen Abwärtsstrudel für die Daseinsvorsorge zu verhindern. Der Bundesgesundheitsminister bestreitet auch die wirtschaftliche Notlage überhaupt nicht. Dass er sich bisher weigert gegenzusteuern, ist rational nicht nachzuvollziehen. Dabei darf es nicht bleiben.“